Justizvollzugsanstalt Thorberg

Verfügung der Justizvollzugsanstalt Thorberg vom 4. April 2023. Darin wurde festgehalten, die Eingewiesenen stünden jeweils in direktem Kontakt mit den Besuchern, seien räumlich nicht getrennt und würden dieselben Toiletten im Besucherbereich benützen. Wegen dieser Gegebenheiten sehe sich die Justizvollzugsanstalt Thorberg regelmässig mit der Einfuhr unerlaubter Gegenstände oder Substanzen im Körper der Eingewiesenen konfrontiert. Um dies zu verhindern und die Sicherheit und Ordnung in der Justizvollzugsanstalt zu gewährleisten, seien die oberflächlichen Leibesvisitationen nach Besuchen notwendig. Aufgrund der Ausgestaltung der Besuche in der Justizvollzugsanstalt Thorberg bestehe immer der Verdacht, dass unerlaubte Gegenstände eingeführt werden könnten.» (E. 4.2) «Die Vorinstanz erwägt, die Praxis in der Justizvollzugsanstalt Thorberg rühre offensichtlich daher, dass die Infrastruktur eine systematische Durchsuchung der Eingewiesenen aus Sicherheitsgründen unabdingbar mache. Die Besuchsräume seien nämlich offen, womit ein direkter Kontakt zu Besuchern möglich sei […]. Die Vorinstanz verwirft die Rüge des Beschwerdeführers, dass die oberflächliche Leibesvisitation standardmässig erfolge und nicht auf einer individuellen Risikobeurteilung beruhe. Sie betont, die Leibesvisitationen würden durchgeführt, nachdem der Eingewiesene ohne Überwachung direkten Kontakt zu externen Personen gehabt habe. Dies berge das Risiko der Einführung gefährlicher Gegenstände oder Substanzen. Die [...]

Visitors and inmates share the same toilet facilities in the visiting area. Inmates have direct, unsupervised contact with visitors in open rooms, which has led to mandatory superficial body searches post-visit.

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